Sven Krumbeck Blog

Rede zur Neuordnung der Universitätsmedizin

Sven Krumbeck [PIRATEN]:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben eine der wichtigsten Plenarwochen des Jahres vor uns. Mit den Haushaltsberatungen werden Weichen gestellt, wird Politik gestaltet, und es wird um Positionen gerungen. Klar, dass das eine oder andere Thema ins Hintertreffen gerät, auch wenn es für das Land von großer Bedeutung ist. Ich hätte mir gewünscht, dass die Antragsteller zur Neuordnung der Universitätsmedizin insgesamt eine Abwägung getroffen hätten: Ist dieses Thema für den Landtag geeignet oder nicht? Ich denke, nach der Vorgeschichte und dem Beratungsstand wäre es im Ausschuss besser aufgehoben gewesen.

(Beifall PIRATEN)

Im März 2012 hat es im Landtag eine Debatte zu diesem Thema gegeben. Die Regierung hatte ausführlich berichtet und sich zu den Ausführungen des Wissenschaftsrates bekannt. Dieser hatte vor allem die mangelnde Verzahnung zwischen Wissenschaft und Krankenversorgung kritisiert und eine direkte Vertretung der Hochschulen im UKSH, eine gemeinsame Strategie gegenüber der Krankenversorgung und autonome Entwicklungschancen der beiden Hochschulen gefordert. Die damalige Opposition hatte durchaus Bedenken.

Bemerkenswert war besonders, dass es ein gemein-sames Konzept der beiden betroffenen Hochschulen gab, das Grundlage für die Neuordnung der Universitätsmedizin sein sollte.

Dass die Kollegen von CDU und FDP nun einen Bericht zum Sachstand einfordern, ist gut und richtig. Eine Diskussion im Ausschuss dazu hätte es aber  –  wie ich schon sagte – auch getan.

(Beifall PIRATEN)

Dass die Kollegen der ehemaligen Regierungsfraktionen wissen möchten, was aus dem seinerzeit angestoßenen Projekt geworden ist, kann ich gut nachvollziehen. Das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein hat im Mai dieses Jahres im Amtsblatt der Europäischen Union zum Wettbewerb um den Bau der Universitätsmedizin der Zukunft aufgerufen. 380 Millionen € sollen insgesamt investiert werden. Die Bewerbungsfrist endete im Juli 2012. Interessant ist neben einem Bericht zum Stand der Dinge auch der bauliche Masterplan, zu dem wir alle sicherlich etwas hören wollen. Das passt gut zur Debatte um den Sonderfonds Hochschulbau, mahnten doch die Kollegen ausdrücklich das ÖPP-Modell an, über das wir noch einmal reden müssen. Mal sehen, was die Diskussion im Ausschuss erbringt.

Heute wurden wir informiert. Wir werden das Gehörte noch erörtern. Ich würde das Gehörte gern mit den Betroffenen besprechen. Vielleicht schaffen wir es, im Ausschuss ein Gespräch mit ihnen zu führen. – Vielen Dank.

(Beifall PIRATEN)

 

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