Sven Krumbeck Blog

Situation von Schulleitern in Schleswig-Holstein

Kleine Anfrage

des Abgeordneten Sven Krumbeck (PIRATEN)

und
Antwort
der Landesregierung – Ministerin für Schule und Berufsbildung

Situation von Schulleitern in Schleswig-Holstein

1. Besitzt die Landesregierung Kenntnisse über den Gesundheitszustand von Schulleitern an Schleswig-Holsteinischen Schulen?
Wenn ja, wie sehen diese Kenntnisse im Einzelnen aus?
Es wird darum gebeten, die Frage aufgeschlüsselt nach Kreisen und Schularten zu beantworten.

Antwort:
Seitens der Landesregierung werden weder Daten zum Gesundheitszustand der Beschäftigten insgesamt noch zu Beschäftigten mit besonderen Funktionen erhoben.

2. Führt die Landesregierung eine Statistik darüber,
a) wie häufig Schulleiter im Vergleich zu ihren Kollegen krank gemeldet sind,
b) wie viele davon als Langzeiterkrankte gelten und

c) wie viele davon sich in Heilbehandlungen befinden?
Wenn ja, wie sehen diese Statistiken konkret aus und lassen sich Veränderungen hinsichtlich der gestellten Fragen im Laufe der vergangenen fünf Jahre beobachten?
Wenn nein, welche Relevanz misst die Landesregierung dem Thema der Erkrankungen von Schulleitungen bei und wie begegnet sie dem Thema konkret?

Antwort:
Nein. Das Land hat gegenüber den Schulleitungen wie gegenüber allen Beschäftigten eine Fürsorgepflicht. Zur Wahrnehmung dieser Pflicht gehört es auch, Maßnahmen zur Verbesserung und Reduzierung der Belastungssituation am Arbeitsplatz zu ergreifen. Die Landesregierung misst insbesondere bei Lehrkräften diesem Aspekt große Bedeutung bei. Zu den Einzelheiten wird auf die Antworten zu 3. und 4. im Bericht der Landesregierung „Gesundheitliche Belastungen von Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften in Schleswig-Holstein“ (Drs.18/1517) verwiesen.

3. Wie berechnen sich die Zeiten für Schulleitungstätigkeiten und welche Auswirkungen hat dies auf die Unterrichtsverpflichtung?

Antwort:
Zeitbudgets für Leitungstätigkeiten sind im Erlass zur Bemessung des schulischen Zeitbudgets für die Wahrnehmung von Leitungsaufgaben sowie für die pädagogische Arbeit und für Schulentwicklung (Leitungszeiterlass) vom 31. August 2010 (NBl. MBK. Schl.-H. S. 277) und im Erlass zur Erweiterung der Befugnisse der Regionalen Berufsbildungszentren (RBZ) und berufsbildenden Schulen vom 8. November 2013 (NBl. MBW. Schl.-H. S. 384) geregelt. Durch die zur Verfügung gestellten Zeitbudgets sinkt die Unterrichtsverpflichtung der Schulleitungen im entsprechenden Umfang.

4. Haben sich die Berechnungen für Schulleitungszeit in den letzten Jahren mit Blick auf Inklusion, zusätzliche Beratungs- und Betreuungstätigkeiten und zunehmender Organisations- und Verwaltungstätigkeit verändert?
Wenn ja, in welcher Weise?
Wenn nein, warum nicht?

Antwort:
Die in der Antwort zu Frage 3 aufgeführten Erlasse tragen durch die Staffelung nach Schülerzahlen sowie der Differenzierung nach Schularten und Funktionen den unterschiedlichen Anforderungen bei der Bemessung des jeweiligen Zeitbudgets Rechnung.

5. Wie beurteilt die Landesregierung das Verhältnis von Schulleitungszeit und Unterrichtsverpflichtung zu den tatsächlichen Aufgabenstellen und daraus resultieren nötigen Zeitbudgets?

Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 4.

6. Welche Möglichkeiten von altersgemäßem Arbeiten räumt die Landesregierung gerade den älteren Schulleitern konkret ein?

Antwort:
Für Schulleitungen gelten auch die in § 2 der Pflichtstundenverordnung festgelegten Altersermäßigungen ab dem auf die Vollendung des 58. Lebensjahrs folgenden Schuljahr.

7. Hat sich die Zahl der Frühpensionierungen und des vorzeitigen Ausscheidens aus dem Schuldienst bzw. der Tätigkeit eines Schulleiters in den letzten fünf Jahren signifikant verändert?
Wenn ja, in welcher Weise?
Es wird darum gebeten, detailliert darzulegen, wie viele Schulleiter in den letzten fünf Jahren vorzeitig aus dem Schuldienst ausgeschieden sind und dies nach Kreisen und Schularten.

Antwort:
Die Landesregierung versteht die von dem Fragesteller gewählten Begriffe „Frühpensionierungen“ und „vorzeitiges Ausscheiden“ dahingehend, dass damit sowohl die Versetzung in den Ruhestand auf eigenen Antrag gem. § 36 des Landesbeamtengesetzes als auch aufgrund von Dienstunfähigkeit gemeint ist. Die Anzahl der aus diesen Gründen in den Ruhestand versetzten Schulleiterinnen und Schulleiter in den Schuljahren 2009/10 bis 2013/14 ist den Anlagen 1 bis 5 zu entnehmen. Für die Landesregierung ist angesichts dieser Zahlen im fraglichen Zeitraum keine signifikante Veränderung erkennbar.

Anlage 1 Sj 2009/2010

  Versetzung in den Ruhestand wg. DienstunfähigkeitVersetzung in den Ruhestand auf AntragGesamt
GSFÖZGemSRegSGymBBSGesamtGSFÖZGemSRegSGymBBSGesamt
FL100111
KI2021155
HL302133
NMS40111
HEI510111
RZ53223146
NF54112113
OH550333
PI56111234
PLÖ570111
RD58223257
SL591121145
SE60112134
IZ610111
OD6222113
Gesamt80300011190120423748
Anlage 2 Sj 2010/2011
  Versetzung in den Ruhestand wg. DienstunfähigkeitVersetzung in den Ruhestand auf AntragGsamt
GSFÖZGemSRegSGymBBSGesamtGSFÖZGemSRegSGymBBSGesamt
FL1011133
KI20222
HL301122
NMS40111
HEI5101122
RZ5311223
NF540222
OH5502133
PI5601233
PLÖ5703147
RD5811231157
SL5921321147
SE600111
IZ6102133
OD620222
Gesamt402000623192313945

Anlage 3 Sj 2011/2012

  Versetzung in den Ruhestand wg. DienstunfähigkeitVersetzung in den Ruhestand auf AntragGesamt
GSFöZGemSRegSGymBBSGesamtGSFöZGemSRegSGymBBSGesamt
FL1000
KI20111144
HL30222
NMS4000
HEI5111202
RZ5302133
NF541131156
OH551122156
PI56213114
PLÖ57000
RD582211246
SL590455
SE6005166
IZ610222
OD6201122
Gesamt3032109152123613948

Anlage 4 Sj 2012/2013

  Versetzung in den Ruhestand wg. DienstunfähigkeitVersetzung in den Ruhestand auf AntragGesamt
GSFöZGemSRegSGymBBSGesamtGSFöZGemSRegSGymBBSGesamt
FL10111
KI2011133
HL301122
NMS401122
HEI511101
RZ5301122
NF54021144
OH5511112
PI5611111145
PLÖ5711112
RD5802133
SL5901122
SE60111234
IZ6101122
OD6203144
Gesamt332000515292513439

Anlage 5 Sj 2013/2014

  Versetzung in den Ruhestand wg. DienstunfähigkeitVersetzung in den Ruhestand auf AntragGesamt
GSFöZGemSRegSGymBBSGesamtGSFöZGemSRegSGymBBSGesamt
FL101122
KI2022266
HL311311167
NMS40111
HEI5101344
RZ5311112
NF54221235
OH55000
PI5611223
PLÖ57011133
RD580111
SL5902355
SE600112266
IZ61041277
OD62022155
Gesamt#rcolspan#1121005236122815257

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