Sven Krumbeck Blog

„Politik muss zum Partner der Digitalisierung werden“

Kiel, 03. Mai 2016

In Berlin läuft derzeit mit der re:publica die größte Internetkonferenz Europas – rund 8.000 Besucher diskutieren drei Tage über Netzpolitik und die Umwälzungen der digitalen Gesellschaft. Und die Abgeordneten der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt und Sven Krumbeck sind hautnah mit dabei:

Der bildungspolitische Sprecher, Sven Krumbeck, schildert seinen persönlichen Eindruck so: „Dass wir mitten in einem großen gesellschaftlichen Veränderungsprozess sind, ist nirgendwo deutlicher spürbar als auf der re:publica. Die Digitalisierung ist quasi im Krabbelalter angekommen und wir können uns jetzt noch entscheiden, was aus dem Kind werden soll: Befreier oder Gefängnisaufseher.

Die Politik kann hier einen wesentlichen Beitrag leisten: Wir brauchen jetzt wirkungsvolle Gesetze zur Wahrung digitaler Bürgerrechte. Investitionen in die Netzinfrastruktur und neue Technologien müssen sicherstellen, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland nicht den Anschluss an die Länder verliert, die offensiver mit der Digitalisierung umgehen. Wir müssen uns dringend mit der Frage beschäftigen, wie wir mit den Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt umgehen wollen.

Dass man auf politischer Ebene immer zwei Schritte hinter der Netzgemeinde hinterher hängt, liegt wahrscheinlich in der Natur der Sache. Dennoch können wir uns zum Partner machen, anstatt immer nur zum ‚Bremser‘. Die Chancen der Digitalisierung für freie Bildung, Selbstbestimmung und Entwicklung individueller Fähigkeiten zum Wohl aller sind historisch einmalig. Wir müssen sie nutzen!

Auch für Schleswig-Holstein nehmen wir PIRATEN viele Impulse mit: Auf Vorträgen über Rundfunkstaatsverträge und zur Digitalen Bildung diskutierten wir mit und werden die gewonnenen Erkenntnisse zeitnah in Gesetzesinitiativen einfließen lassen.“

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