Sven Krumbeck Blog

„#PIRATENwirken trotz Niederlage“

Kiel, 22. Juli 2016

Die PIRATEN hatten in einer Initiative gefordert, den derzeitigen Rundfunkbeitrag stabil zu
halten. Eine Absenkung gefährdet aus Sicht der Piratenfraktion die Funktionsfähigkeit der
Medienanstalt Hamburg Schleswig-Holstein und des Offenen Kanals. Dazu der medienpolitische
Sprecher der PIRATEN, Sven Krumbeck:

„Wir PIRATEN bedauern, dass unsere Initiative, den Rundfunkbeitrag stabil zu halten, im Landtag
keine Mehrheit gefunden hat. Umso mehr, da von allen Fraktionen die Notwendigkeit einer
substantiellen Finanzierung der Medienkompetenzförderung anerkannt wurde.

Die Regierungsfraktionen haben sich allerdings zu einer Alternativfinanzierung der
Medienkompetenzförderung in Schleswig-Holstein bekannt. Jetzt gilt es, in den bevorstehenden
Haushaltsverhandlungen den Worten Taten folgen zu lassen.

Der Rundfunkbeitrag soll zudem nach Aussagen von Ministerpräsident Albig – wie von den
PIRATEN gefordert – stabil bleiben, auch wenn die Mehrheitsverhältnisse in der
Ministerpräsidentenrunde noch unklar sind.

Damit haben wir die wichtigsten Punkte unserer Initiative trotz der Ablehnung im Plenum
erreicht.“

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