Sven Krumbeck Blog

Austritt aus der Piratenpartei

Gerade eben habe ich mein Austrittsschreiben an die Piratenpartei abgeschickt.

Mit der Piratenpartei verbinden mich nun bald 10 Jahre: Gute sowie auch schlechte Zeiten. Ich war Gründungsmitglied des Landesverbandes Schleswig-Holstein und habe mit Überzeugung und Hingabe meine Ideen und meine Arbeitskraft dort eingebracht. Die Partei, die ich zuerst als Spinner- und Nerd-Partei kennengelernt hatte, hat verschiedene Entwicklungsphasen hinter sich. Auf den ersten und zweiten Hype 2009 mit erstmal messbaren Ergebnissen folgen nun Zeiten, in denen die Piraten statt 8,2% nur noch 1% der Wähler überzeugen konnte. Man fragt sich, woran das liegt?

Das war insgesamt eine tolle Zeit! Ich habe so viele wunderbare Menschen dort kennen lernen dürfen. Es sind Freundschaften entstanden, die heute noch Bestand haben und auch weiterhin haben werden. Gerade zu den damaligen „Jungen Piraten“, die heute European Beyond Division heißen, hat mich immer etwas Besonderes verbunden. Auch meinem Landesverband Schleswig Holstein möchte ich danken. Ihr habt mich politisiert und auch in zähen Zeiten den Glauben in mir erhalten, etwas verändern zu können.

Euch verdanke ich das Vertrauen in mich, als ihr mich für den Landtag aufgestellt habt. Ich habe in den letzten fünf Jahren mit aller Kraft versucht dieses Vertrauen gerecht zu werden und euch sowie die Wählerinnen und Wähler, die uns dieses Ergebnis ermöglicht haben, angemessen zu repräsentieren.

Warum bin ich also ausgetreten?

Die Partei, in die ich 2009 eingetreten bin, war eine Partei der positiven Veränderung. Eine, die die technologische Entwicklung für den Menschen positiv verändern wollte. Eine, die Visionen, parteiinterne Diskurse und teilweise heftige aber stetige Entwicklung vorangetrieben hat.

Das erkenne ich in der Partei heute nicht mehr!

Wir wollten vieles anders machen, besser sein als die „Etablierten“. Wollten demokratische Strukturen reformieren und die Dinge besser machen. Das Paradebeispiel dafür ist Liquid Feedback. Damit wollten wir Demokratie und Abstimmungen neu erfinden und Mitbestimmung für jeden ermöglichen. Die Vision, die dahinter stand, war wunderbar und dafür wollte ich arbeiten.

Was daraus geworden ist? Nichts.

Sogar eher das Gegenteil. An unsere „Basis“ Parteitagen kann heute nur teilnehmen wer genug Zeit und Geld hat. Statt ein faires und ausgeglichenes Delegiertensystem zu schaffen, werden die Ergebnisse der Abstimmungen also vom Veranstaltungsort bestimmt. Nicht alles, was „anders“ ist, ist automatisch besser.

Warum ich die Piraten nicht mehr vertreten kann

Die Piraten entwickeln sich immer mehr in eine „Dagegen-Partei”. Anstatt ihre Vision der Gesellschaft mit positiver Sicht auf die Zukunft und auf Neues zu vermitteln, entwickelt sich die Partei zur Partei der erhobenen Zeigefinger. Ich habe den Eindruck, dass nur noch gegen die anderen geschossen wird und zwar mit immer populistischeren Methoden. Dabei werden Politiker-Klischees und „Feindbilder“ bedient, die ich nach meiner Zeit im Landtag einfach nicht mehr als wahr empfinden kann.

Die anderen Partei sind weder böse noch korrupt, noch wollen sie sich alle die eigenen Taschen vollstopfen. Dort sitzen genau wie bei den Piraten Menschen, die das beste für unsere Gesellschaft wollen und sich darum bemühen.

Der Wille zum Verändern erfordert das Eingehen von Kompromissen, das Reden mit dem politischen Gegner, der Vermittlung von Positionen, das Aufeinanderzugehen auch auf Andersdenkende und zuletzt auch die Übernahme von Verantwortung. Nur von der Oppositionsbank aus geht das nicht. Und mit einem Selbstverständnis man sei der einzige weiße Ritter und Verteidiger der Demokratie im Landtag, geht es ebenfalls nicht.

Mehrfach habe ich versucht interne Diskussionen und Veränderungsprozesse anzustoßen, ich erinnere an die vielen Versuche, AGs und Arbeitsgruppen wiederzubeleben oder das Projekt “Piraten Renaissance”. Alles leider erfolglos, denn den Willen zu Veränderung finde ich leider nicht mehr vor.

Es tut mir leid für alle Leute, die bis zuletzt mit Einsatz und Engagement dabei waren, aber ich bin raus.

Ich mache weiter

Für mich war es immer wichtig auch die Positionen der anderen nachvollziehen und immer das Verbindende statt das Trennende zu finden. Mir lag es am Herzen, auch mit kritischen Stimmen zu reden und zu versuchen, möglichst aus dem Elfenbeinturm Landtag auszubrechen und den Leuten in ihrem Alltag zu begegnen. Denn in der Demokratie ist sehr wichtig, Meinungen auszutauschen und zuzuhören. Mir ist es immer noch ein Anliegen Politik besser zu machen und neue Wege des Dialogs zwischen Bürgern und Volksvertretern zu finden, ich möchte immer noch Politik erklären und anfassbar machen. Gerade für die Jüngeren wünsche ich mir, dass sie so früh wie möglich lernen sich einmischen, die Stimme zu erheben und damit Veränderungen zu bewirken.

Daher ist es zwar ein Abschied von den Piraten, aber kein Abschied aus der Politik an sich.

1 Comment

  1. h

    20. Juni 2017 - 21:54

    Welcome to the greens

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